Ein Parlament der Menschheit

 

Wenn ernsthafte Weltbürger sich eine politisch geeinte Menschheit vorstellen, dann soll diese in Form einer demokratischen Weltföderation, die man auch einfacher als Weltunion bezeichnen kann, verwirklicht werden. Die Nationen bleiben bestehen. Sie geben nur so viel Souveränität an die Weltunion ab, wie diese zur Erfüllung ihrer globalen Aufgaben benötigt. Das alles muss durch eine für alle verbindliche Weltrechtsordnung geregelt sein.

 

Niemand mit Vernunft würde ein Weltreich unter einem Weltkaiser, einen zentralistisch geführten Weltstaat oder gar eine Weltdiktatur wünschen. So etwas wäre auch kaum durchführbar. Freiwillige Übereinkunft und Globalisierung der Demokratie stehen im Vordergrund. Zu einer demokratischen Weltordnung gehört selbstverständlich auch die Regulierung der Macht durch Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, wie sie bereits in funktionierenden Demokratien rund um den Globus erfolgreich praktiziert wird.

 

Es dürfte also klar sein, dass die Menschheit dafür eine Weltparlament benötigt, dessen Abgeordnete von den Weltbürgern direkt gewählt werden. Sonst wäre das keine Demokratie. Das Europäische Parlament kann dafür beispielhaft sein. Einem solchen Weltparlament würde die Schaffung einer globalen, für alle gleichermaßen gültige Rechtsordnung obliegen, welche dann von einer Weltadministration (ein treffenderer Begriff anstatt Weltregierung) umzusetzen wäre und auf deren Grundlage übernationale Gerichte urteilen können. Nur so sind eine politisch geeinte Menschheit, globale Gerechtigkeit und dauerhafter Weltfrieden effektiv und nachhaltig zu organisieren.

 

Wegen der von Anfang an unzureichenden Rolle der UNO entstanden nach dem Zweiten Weltkrieg unterschiedliche Konzepte für ein Weltparlament, die aber mit der Zeit größtenteils in der Bedeutungslosigkeit versanken. Ein Beispiel dafür ist das Weltparlament gemäß des Weltverfassungsentwurfs der World Constitution and Parliament Associacion (WCPA). Versuche, diese durch ein Provisorisches Weltparlament an der UNO vorbei in die Realität umzusetzen, scheiterten bisher durch die oftmals irrationale Vorgehensweise seiner Verfechter. In gleicher Weise fehlt dem aus den Weltbürgergruppen um das Weltbürger-Register in Paris hervorgegangenen Kongress der Völker jegliche politische Relevanz.

 

Eine günstigere und inzwischen viel beachtete Position nimmt dagegen die UNPA-Kampagne ein. Sie strebt die Reform und Weiterentwicklung der Vereinten Nationen an. Als ersten entscheidenden Schritt schlagen die Initiatoren die Einrichtung einer beratenden Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen vor, ohne dass dafür eine Änderung der UN-Charta erforderlich wäre. Als weiter anzustrebendes Ziel würde sich daraus eine Weltlegislative aus zwei Kammern entwickeln: Das von den Weltbürgern direkt gewählte Weltparlament und die bereits vorhandene UN-Generalversammlung als Vertretung der nationalen Regierungen.

Der Weg zur Weltdemokratie

 

Dieser Weg ist sicherlich sehr schwierig. Die Schaffung eines Weltparlamentes wird ein komplexer Prozess sein, den man nicht unnötig noch komplizierter gestalten sollte. Es gibt viele konkrete und brauchbare Vorschläge, aber auch viele, die unrealistisch erscheinen. Die Idee, direktdemokratische Verfahren mit einzubeziehen, klingt zwar fortschrittlich, dürfte aber auf globaler Ebene bis auf Weiteres kaum durchführbar sein. Es bleibt nicht genug Zeit für zweifelhafte Experimente. Die Menschheit muss sich vorerst mit einer parlamentarischen Demokratie begnügen, was schon ein gewaltiger Fortschritt für die Globalisierung der Demokratie wäre.

Die rechtliche Ausgestaltung und Regulierung eines Weltparlamentes bleibt letztendlich Experten vorbehalten. Damit müssten in logischer Folge auch die Revision der UN-Charta sowie eine grundlegende Reform der UNO einhergehen. Das sind alles Entscheidungen, die in der Generalversammlung der Vereinten Nationen beraten und von Mehrheiten beschlossen werden müssen. Dass vernünftigen Mehrheiten bei der UNO möglich sind, zeigt der im Jahr 2017 beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag.

Das soll nicht heißen, dass sich Weltbürger und Nichtregierungsorganisationen nicht daran beteiligen sollten. Gerade sie sind dringend dazu aufgerufen. Es ist sehr wichtig, dass alle, die eine bessere Welt wollen, nicht nur gegen bestehende Missstände protestieren, sondern auch konstruktiv die Weiterentwicklung der Vereinten Nationen und die Globalisierung der Demokratie fordern. Eine Möglichkeit dazu bietet die jährlich um den 24. Oktober (Tag der Vereinten Nationen) stattfindende Globale Aktionswoche für ein Weltparlament.

Weltparlament jetzt, oder besser gesagt,  so bald wie möglich !